Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein den Bedürfnissen des Einzelhandels im Bereich der Nordstadt zwischen der Güterstraße und der Hohenzollernstraße entgegen kommendes Verkehrskonzept zu...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Weinheimer Stadtverwaltung bezüglich deren Förderprogramm zur freiwilligen Umwandlung von Stein- und Schottergärten in bepflanzte Gärten in Kontakt zu...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen: Der Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) nimmt Kontakt zu den im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie von Veranstaltungsausfällen...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen: Das Märkte- und Zentrenkonzept wird unter der Maßgabe der Aufhebung der Handelsauflagen im Gewerbegebiet Wilferdinger Höhe fortgeschrieben. Die Fortschreibung...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen: 1. Der Beschluss aus Vorlage Q 1834 vom 23.07.2019 wird aufgehoben. Die Haushaltsansätze/Verpflichtungsermächtigungen werden vollständig dafür verwendet, die...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen: 1. Bei der Einräumung von Kaufoptionen zum Erwerb von Grundstücken wird grundsätzlich eine Pacht in Höhe von 6 % des Kaufpreises p.a. erhoben, die bei Ziehung...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen: Der 49. Goldene Pforzheimer Weihnachtsmarkt sowie der 09. Mittelaltermarkt im Blumenhof werden in Absprache mit den Schaustellerinnen und Schaustellern und...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen: 1. Die Verwaltung beauftragt die RVS Regionalbusverkehr Südwest GmbH, die Buslinie 2 unter Maßgabe der Endhaltestelle Theodor-Heuß-Straße so unter...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die Gruppierung Junge Liste beantragen Berichterstattung zu folgenden Fragen: Inwieweit sieht sie die Einführung von sog. „smarten“ Mülleimern, wie sie in vielen baden-württembergischen Städten wie...